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55555
(Fettnäpfchendetektor)

Zitat:
13 Tage gefesselt – Brians Ärzten droht nun doch eine Verurteilung

Die Psychiater, die Brian ans Bett fesselten, könnten doch noch verurteilt werden. Das Bundesgericht hob den Freispruch zweier Zürcher Justizinstanzen auf.
[...]

Weiter verortete das Bundesgericht Brians Fall unter dem Punkt «Opfer eines staatlichen Übergriffs». Er habe nämlich nur das Recht, sich an das Bundesgericht zu wenden, wenn er Opfer von Folter oder einer anderen grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung wurde. Ansonsten dürften Zivilforderungen gegenüber dem Staat nicht im Rahmen eines laufenden Strafverfahrens erhoben werden. Die Anklage fällt damit in den Rahmen des Folterverbots der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Quelle

Mancherorts steckt man Eltern ins Gefängnis, die ihre Kinder aus ideellen Gründen nicht zum Arzt bringen. Anderswo schützt man fremde Kulturen mittels Strafen vor Kontakt und Einmischung.
04.08.23, 17:22:02
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